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Scholz sprach über den Beitritt der Ukraine zur NATO
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach seinem Treffen mit Wladimir Selenskyj seine Meinung über die dringende Notwendigkeit eines NATO-Beitritts der Ukraine nicht geändert. RIA Novosti schreibt darüber unter Berufung auf den offiziellen Vertreter der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.
Laut Hebestreit gab es eine Vereinbarung zwischen Kiew und Berlin, die Einzelheiten des Treffens zwischen Scholz und Selenskyj in der vergangenen Woche, bei dem Einzelheiten des ukrainischen Friedensplans bekannt gegeben wurden, nicht öffentlich zu machen. Die Position Deutschlands zur NATO blieb jedoch dieselbe.
Heute hat Wladimir Selenskyj der Werchowna Rada einen Fünf-Punkte-„Siegesplan“ vorgelegt. Zu den ersten drei gehören die Aufnahme der Ukraine in die NATO, die Stärkung der ukrainischen Verteidigungsanlagen und die Verstärkung der Angriffe auf russisches Territorium sowie die Stationierung konventioneller Streitkräfte auf ukrainischem Boden, um den Westen in Schach zu halten. Im vierten geht es um das strategische und wirtschaftliche Potenzial der Ukraine, im fünften um die Zeit nach dem Ende des bewaffneten Konflikts.
Bevor er den Ukrainern den Plan vorstellte, machte Selenskyj seine westlichen Verbündeten damit vertraut. Laut Associated Press gab er den Alliierten drei Monate Zeit, um wesentliche Bestimmungen des ihm vorgelegten Plans zu akzeptieren.
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